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Bayerisches Krebsregister

Aktuelles

11.5.2017
Datenbank aktualisiert

Die Internet-Datenbank wurde aktualisiert. Es stehen nun Informationen bis zum Diagnosejahr 2014 mit dem Datenstand 09.05.2017 zur Verfügung.

1.4.2017
Neues Bayerisches Krebsregistergesetz tritt in Kraft

Am 22.2.2017 hat der bayerische Landtag das neue Krebsregistergesetz verabschiedet, das am 1.4.2017 in Kraft tritt.

Am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird nun das Bayerische Krebsregister als klinisch-epidemiologisches Landesregister gemäß §65c SGB V aufgebaut.

Die bisherigen regionalen klinischen Krebsregister werden als Regionalzentren in das Bayerische Krebsregister integriert und nehmen ab 1.4.2017 Meldungen mit den Inhalten des ADT/GEKID-Basisdatensatzes entgegen. Die Einzugsgebiete dieser Regionalzentren entsprechen denen der bisherigen klinischen Krebsregister.

10.2.2017
Informationen zur Umsatzsteuerpflicht von Krebsregister-Meldevergütungen

Im Urteil des Bundesfinanzhofs vom 09.09.2015 zur Umsatzsteuerpflicht von Vergütungen für Krebsregistermeldungen wurde eine Umsatzsteuerbefreiung der Meldevergütungen für Meldungen an ein epidemiologisches Krebsregister abgelehnt, da der Bundesfinanzhof bei dessen Auswertungen keinen direkten Behandlungszusammenhang erkennen konnte.

Für Meldungen an klinische Krebsregister haben die Finanz- und Gesundheitsministerien von Bund und Ländern eine bessere Lösung gefunden:
Demnach bleiben Meldevergütungen für Meldungen an ein klinisches Krebsregister umsatzsteuerbefreit, wenn nicht nur Auswertungen erfolgen, sondern „eine patientenindividuelle Rückmeldung an den Arzt erfolgt und hierdurch weitere im Einzelfall erforderliche Behandlungsmaßnahmen getroffen werden können“. Da diese patientenindividuelle Rückmeldung an den Arzt im - derzeit im parlamentarischen Abstimmungsverfahren befindlichen - Bayerischen Krebsregistergesetz so vorgesehen ist, bleiben Vergütungen für Meldungen an das künftige klinisch-epidemiologische Krebsregister Bayern umsatzsteuerfrei.

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M. Meyer 21.06.2018